Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit, der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht

Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit, der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht
Im Zweifel bleibt in Deutschland meist die Meinungsfreiheit auf der Strecke –

Links –

Literatur

Aufgrund von Diskussion u.a. in Newsgroups und E-Mails um angegriffene Literatur in Deutschland stelle ich klar:
Auf dieser Website und besonders auf den Seiten um

"Angegriffene Literatur in der Bundesrepublik Deutschland" geht es oft um die Abwägung zwischen

dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Art.5 GG (1) und der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit Art. 5 (3) einerseits und dem
Persönlichkeitsrecht z.B. Art. 5 (2) andrerseits.

Vergleiche dazu speziell Georg M. Oswald (Anwalt und Autor): "Kunstfreiheit als Phrase. Zum Streit um Literaturverbote", Süddeutsche Zeitung, 5.2.2007, S. 11, und die

Literatur.

"Es geht im Falle »Esra« darum, neu zu definieren, was in unserer medial beherrschten Gesellschaft Literatur ist, was sie kann und was sie darf. Dabei sollte, wie das Bunesverfassungsgericht festgestellt hat, der Grundsatz gelten: im Zweifel für die Kunst",
Bernhard von Becker, Verlagsanwalt: "Der Preis für »Esra«", SZ 11.2.2008, S. 14.
Dieser Grundsatz wird in der Praxis oft vom Einzelinteresse übertrumpft.

Abzocke mit Einstweiliger Verfügung, kostenpflichtiger Abmahnung, Aufforderung zur Unterlassung und unter Umständen Regreßforderung
Das unrechtsstaatliche Abmahnwesen erlaubt es den "Schwarzen Peter" zunächst auch völlig Unbescholtenen zuzuschieben und von ihnen Geld, sogenannter "Kostenersatz" für 1 Brief, zu verlangen. Das Verlegen von Sachbüchern oder Biografien wird dadurch erheblich erschwert; vielfach wird die Freiheit des gedruckten Wortes ausgehebelt, weil sie hinter dem Schutz von Persönlichkeitsrechten zurückstecken muß. Todesschuß-Befehlsnehmer an der DDR-Grenze dürfen nicht im Buch oder auf Websites genannt werden. Schutz der Täter hat Vorrang

; Biographien, wie die über den »nobody« Rio Reiser, werden verboten oder zumindest ihr Erscheinen verzögert. Siehe:

Hollow Skai: Das alles und noch viel mehr. Rio Reiser - Die inoffizielle Biografie des Königs von Deutschland –

Hinweise für Opfer von Abmahnungen oder Abmahnvereinen

In Deutschland gewinnt bei dieser Abwägung in den letzten Jahren oft das vermeintlich beeinträchtigte Persönlichkeitsrecht. Soll ich Leute, die sich in Sexszenen der Prosa zu erkennen meinen und dagegen prozessieren, bedauern oder beneiden

Die Nennung von Volkspolizisten der DDR, Stasi-Mitarbeiter oder ähnliche Schergen beim Namen kann ins Auge gehen. Auch Täter haben Persönlichkeitsrechte! Siehe z.B.

Roman Grafe: Deutsche Gerechtigkeit. Man lese dazu auch:

Schmähkritik vs. Meinungsfreiheit, bei dem ich auch nach der Lektüre keine Ahnung habe, ob nun der Betreiber der Website „www.netzgegenrechts.de“ oder der Chefredakteur der Zeitung „Junge Freiheit“ recht bekam. Juristen sprechen eine mir unbekannte Sprache

NetzGegenRechtsExtremismus.de –

Junge Freiheit

Kann man Meinung und Tatsachenbehauptung nicht voneinander trennen (wann kann man das schon

? Wohl nur in persönlichen Geschmacksfragen, wie: "Ich mag keine Tomaten"

), gilt für die Tatsachenbehauptung der einfache Grundsatz, dass sie im Zweifel bewiesen werden muss. Daraus folgt: Meinungen die untrennbar mit einer Tatsachenbehauptung verknüpft sind müssen im Zweifel bewiesen werden. BverfG 1 BvR 1696/98
Da ich die Tatsachenbehauptung: "Ich mag keine Tomaten" nie beweisen kann (wie auch?), stelle ich hiermit fest: Ich habe diese Meinungsäußerung nur zur Illustration verwendet, keinesfalls als beweisbare Meinung oder gar als Tatsachenbehauptung! Bitte daher keine 720-Euro-Abmahnung dafür an mich senden!

Selbstverständlich kann man in Deutschland die Bestrafung nicht dadurch umgehen, dass man die Meinungsäußerung = Tatsachenbehauptung in eine Frage kleidet. Die juristische Prüfung kann ergeben, dass der Fragesatz keine »echte Frage« ist.

Leitsatz
Die Auslegung eines Fragesatzes hat den Kontext und die Umstände der Äußerung zu berücksichtigen. Sie kann ergeben, daß der Fragesatz keine »echte Frage«, sondern die unwahre Behauptung einer Tatsache enthält.
BGH, Urteil vom 9. Dezember 2003 – VI ZR 38/03/

Schon das Verschweigen von Fakten im Rahmen einer Berichterstattung kann in Deutschland bestraft werden, wenn es zu einer günstigeren Beurteilung des Gesamtvorgangs geführt hätte.
BGH, Urt. v. 25. November 2003 – VI ZR 226/02
Wenn man also als Journalist über einen korrupten Politiker berichtet, sollte man gleich dazu sagen, dass dieser im letzten Dezember immerhin UNESCO-Weihnachtskarten für die UN-Kinderhilfe gekauft hat. Das lässt doch gleich eine günstigere Beurteilung zu

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Links

Prof. Dr. Christian Gröpl, Universität des Saarlandes: "Verhältnis von Meinungsfreiheit zu Allgemeinen Persönlichkeitsrecht" (pdf)

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Zulässigkeit von Äußerungen in der Berichterstattung (Wikipedia: mit Vorsicht zu beurteilen!)

Literatur

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	Bernhard von Becker: Fiktion und Wirklichkeit im Roman. Der Schlüsselprozess um das Buch "Esra". Ein Essay. Königshausen & Neumann 2006. Broschiert, 106 Seiten
	Kerstin Dombrowski: Titten, Tiere, Tränen, Tote. Rowohlt 2008. Broschiert, 208 Seiten
	Christian Schertz, Thomas Schuler, Hg.: Rufmord und Medienopfer. Die Verletzung der persönlichen Ehre. Berlin: Ch. Links, 2007. 272 Seiten

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