Zensur durch die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Zensur durch die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
Neben zahlreichen anderen Organisationen tritt nun auch die GEZ als Zensor auf

Links –

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ist zensiert.

Zurzeit (8/2007) werden Spam-Mails versandt, die von der GEZ zu kommen scheinen
Meldet die GEZ, siehe

FAQs - Frequently Asked Questions

Zurzeit werden Abmahnungen versandt, die von der GEZ zu kommen scheinen
Und sie kommen auch von ihr

. Ähnlich wie andere Organisationen, die verzweifelt nach Tätigkeiten für ihre Mitarbeiter suchen, verlegt sich die GEZ auf das lukrative Abmahnunwesen.
Die akademie.de in Berlin (siehe

Links) bemüht sich um Bildung und Bürgerberatung und unterhält dazu ein Internetportal. Aufklärung der Bürger ist,
• wenn es juristisch wird, in Deutschland verboten;
• wenn es um andere Fragen geht, ist sie vielen Organisationen ein Dorn im Auge. Man wollte es nicht direkt verbieten (macht im Ausland einen schlechten Eindruck für den Wirtschaftstandort), dafür etablierte man das Abmahnverfahren, das es erlaubt teure Abmahnbriefe zu versenden (siehe Hinweise unter

Links).

Die Gebühreneinzugszentrale, 50403 Köln untersagte = verbot der akademie.de die Benutzung vieler Wörter. Der akademie.de wird für jede weitere öffentliche Verwendung eines dieser zensierten Wörter eine Strafe von 5.100 Euro an die GEZ angedroht (siehe "Abmahnung: GEZ untersagt ..." unter

Links). Briefliche Einschüchterung und massive Drohungen sind in Deutschladn völlig legal (wenn Juristen daran verdienen).

Unter den zensierten Wörtern sind: "GEZ-Gebühren", "GEZ-Anmeldung" (stattdessen darf man nur "gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte" verwenden) und "PC-Gebühr" (dafür muß man "gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte" verwenden).
Wenn also ein Softwarehersteller künftig für seine Software Do-it-easy eine Lizenzgebühr pro PC erhebt, so darf er das nicht (so die GEZ) öffentlich schreiben. Er muß "gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte" verwenden.
Hier ist ein Link zur "gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte", die die GEZ selbst seltsamerweise und völlig falsch mit "Anmeldung für den Privathaushalt" tituliert (siehe

Links).

Die nunmehr zensierten Worte benutzt die GEZ also selbst und zwar reichlich, ebenso die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Doch Konsistenz ist für viele Juristen nur ein Wort, das sie mit Marmelade oder Quark verbinden.

Das Groteske: selbst wenn die GEZ einen Prozeß um die Worte der Umgangssprache verlieren sollte, bezahlen tun wir's alle: von Steuergeldern oder den Gebühren, die wir an die GEZ zahlen.

Übrigens: die Benutzung der Wörter "und", "der", "die", "das" hat die GEZ nicht verboten

Links

GEZ - Die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

WIR alle gegen GEZ

Lifetime-Award 2003 der BigBrotherAwards 2003 an die Gebühreneinzugszentrale

Abmahnung: GEZ untersagt "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühren" und "GEZ-Anmeldung"

akademie.de in Berlin

Hinweise für Opfer von Abmahnungen oder Abmahnvereinen

Deutschland ist kein Rechtsstaat

Gesetzlich vorgesehene Anmeldung von zum Empfang bereit gehaltener Rundfunkgeräte; online von der GEZ völlig falsch mit "Anmeldung für den Privathaushalt" überschrieben!

GEZ mahnt Website wegen der Verwendung von „GEZ-Gebühren“ ab - eRecht24

GEZ mahnt Bildungsportal wegen falscher Wortwahl ab - heise, 23.8.2007

Beachten Sie § 4 Abs. 5 RGebStV!, Der Tagesspiegel, 24.08.2007

Steffen Grimberg: "Die Gebühreneintreiber wollen nicht mehr so genannt werden. GEZ noch?", taz 25.08.2007

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Die "Schere im Kopf": Wie die ARD die Redefreiheit angreift!

GEZ abschaffen! Nie wieder Rundfunkgebühren!

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